Im Rahmen der Bürgermeisterwahl in Sondershausen hat Patrick Weber der Thüringer Allgemeine eine breite Themenpalette von Fragen beantwortet. Die Antworten von Patrick Weber wollen wir euch nicht vorenthalten.
TA: Braucht Sondershausen eine Stadtpolizei?
Patrick Weber: Dass wir in Sondershausen ein Sicherheitsproblem haben, steht außer Frage. In erster Linie sollten die Bürgermeister in Thüringen den Druck auf die Landesregierung erhöhen, damit diese zum einen die Polizei personell stärkt, aber auch Asylverfahren beschleunigt und der Gesetzgeber die Abschiebung kriminell gewordener Asylbewerber vereinfacht. Bis dahin würde ich selbstverständlich das Ordnungsamt für Streifengänge und Streifenfahrten aufstocken, um einerseits die Behörden rund um die Uhr einsatzbereit zu halten und andererseits auch die Präsenz generell zu erhöhen. Eine Stadtpolizei halte ich für eine Option, dabei muss jedoch erst geprüft werden, wie weit die Befugnisse an sich reichen und wie wir das ganze finanzierbar machen. Fakt ist, dass ich Bekämpfung der hohen Kriminalität, vor allem in Bereich der Körperverletzung, Einbrüchen, Diebstahl oder auch im Bereich der Drogendelikte im Interesse unserer Einwohner nicht vernachlässigen werde!
TA: Die Straßen sind marode – wie bringen sie sie in Schuss?
Patrick Weber: Zu Beginn muss eine Zustandsanalyse aller Straßen erhoben und eine Prioritätenliste erstellt werden. Danach will ich alle möglichen Förderprogramme zur Rate ziehen, um zu sehen, wie viel Zuschuss wir für die Straßensanierung bekommen können und welche Eigenanteile erbracht werden müssen. Mir ist klar, dass nicht auf einen Schlag alle Straßen saniert werden können, aber wir sollten die schrittweise Umsetzung auch nicht auf die lange Bank schieben. Es dürfen keine Förderprogramme mehr ausgelassen werden, nur weil man den Eigenanteil nicht erbringen möchte. Die Finanzierung unserer Straßen darf aber nicht mehr durch Straßenausbaubeiträge erfolgen, da ich klar und deutlich der Meinung bin, dass es sich dabei um eine staatliche Aufgabe handelt und jeder einzelne Einwohner ohnehin schon mit mehr als genug Steuern (Lohnsteuer, KFZ-Steuer, MwSt., Benzinsteuer, Grundsteuer u.a.) belastet wird. Ich bin für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge!
TA: Wie wollen Sie künftig die Vereine fördern?
Patrick Weber: Vereine stellen oftmals den Mittelpunkt des Freizeitlebens dar, demzufolge muss man hier mit einem besonderen Auge auf deren Ausstattung und Finanzierung achten. Neben den gemeinnützigen Aufgaben nehmen sie oftmals auch einen prägenden Platz für die Entwicklung unserer Kinder ein und dürfen daher nicht allein gelassen werden. Ich möchte die Vereine jedes Jahr mit bei der Erstellung des Haushaltes einbeziehen und eine Bedarfsanalyse in den Vereinen machen lassen, um dann möglichst viel an Mitteln für die freiwilligen Aufgaben der Stadt dafür bereitzustellen. Außerdem muss die Verwaltung auch nach Fördermöglichkeiten vom Land Thüringen, dem Bund oder der EU recherchieren und mit den Vereinen zusammen Förderanträge stellen, um auch bislang nicht genutzte Fördertöpfe anzuzapfen. Vor allem aber möchte ich, dass die Kinder- und Jugendarbeit in den Vereinen intensiviert wird und dafür muss auch das nötige Geld in den Vereinen vorhanden sein.
TA: Die Ortsteile fühlen sich abgehängt – wie wollen Sie das ändern?
Patrick Weber: Zum einen sehe ich die Ortsteile im Vergleich zur Kernstadt als gleichwertige Lebensräume und so muss man auch damit umgehen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum ein Ortsteil eine schlechtere Infrastruktur haben sollte als die Kernstadt. Die Menschen, die dort wohnen, dürfen nicht benachteiligt sein. Eine klare Belebung der Infrastruktur steht für mich dabei an erster Stelle. Regelmäßig fahrende Busse, die Möglichkeit Geld am Automaten abzuheben, Dinge des täglichen Bedarfs einzukaufen, ordentliche Dorfgemeinschaftshäuser oder Spielplätze und Kindergärten sind keine utopischen Zielsetzungen, sondern Voraussetzung, um Orte zu beleben und um sich in seinen Ortsteilen wohlzufühlen. Außerdem möchte ich ein Konzept erarbeiten, welches helfen soll, verwaiste Höfe und Häuser zu erfassen und möglichst wieder an Familien zu vermitteln. Auch eine „Starthilfe“ finanzieller Art sollte man hierbei prüfen, inwieweit unsere Stadt so etwas leisten könnte.
TA: Wie kann die Stadt finanziell wieder auf festen Boden kommen?
Patrick Weber: Zuerst muss sichergestellt werden, dass wir aus der Haushaltskonsolidierung heraus kommen, um wieder freiwillige Aufgaben wahrnehmen zu können und Investitionen in den Ausbau von Gewerbe stecken können. Ich denke, dass das Zusammenspiel von der Erschließung neuer Gewerbeflächen und einer Senkung der Gewerbesteuer durchaus neue Investoren anlockt. Gerade für große Unternehmen kann ein niedriger Gewerbesteuersatz den Ausschlag geben, wo sie ihren Standort eröffnen. Durch neue Unternehmen wird somit der niedrige Gewerbesteuersatz wieder ausgeglichen und ich halte es für machbar, dass durch dieses Modell sogar gute Mehreinnahmen erzielt werden können. Außerdem dürfen wir keine Fördermöglichkeiten ungenutzt lassen, die wir von anderen Instanzen erhalten können. Aber wir sollten auch gegenüber dem Land klare Forderungen nach einer besseren Finanzierung erheben und dem Landkreis Druck machen, dass der Hebesatz für die Kreisumlage gesenkt wird.
TA: Wie lässt sich die Musik- und Bergstadt besser vermarkten?
Patrick Weber: Ich würde anstreben, dass für die Vermarktung von Sondershausen mit seinen Ortsteilen eine eigene, mehrsprachige Internetpräsenz geschaffen wird, in der alle Sehenswürdigkeiten, Ausflugsziele und die Geschichte unserer Stadt übersichtlich erfasst und detailliert beschrieben werden. Dazu gehören neben unseren großen Aushängeschildern wie dem Schloss auch kleine Sehenswürdigkeiten wie Heimatstuben der Ortsteile oder kleine Denkmäler. Auf so einem Internetauftritt kann man auch unsere Hotels, Pensionen und Gaststätten hervorragend mit vermarkten und somit ist das Ganze auch den Unternehmen in diesem Bereichen nützlich. Anschließend muss dies auf allen denkbaren Portalen, Ausflugs- und Kulturplattformen oder Messen beworben werden. Es reicht eben nicht aus, wenn in Sondershausen unsere Broschüren ausliegen und man überregional nur mangelhaft davon Kenntnis erlangen kann. Denn unsere Stadt mit seinen Ortsteilen hat jede Menge zu bieten!
